8. Juni 2009 • trackback
Durch die Petition “Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009” bin ich vor einigen Wochen auf die Piratenpartei aufmerksam geworden. Meiner Meinung nach wird die Gewaltenteilung ((Legislative, Judikative, Exekutive)) durch solche Gesetze immer weiter aufgeweicht, was in meinen Augen eine reale Bedrohung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und des Rechtstaates darstellt.
Ich möchte …
Durch die Petition “Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009” bin ich vor einigen Wochen auf die Piratenpartei aufmerksam geworden. Meiner Meinung nach wird die Gewaltenteilung ((Legislative, Judikative, Exekutive)) durch solche Gesetze immer weiter aufgeweicht, was in meinen Augen eine reale Bedrohung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und des Rechtstaates darstellt.
Ich möchte nicht weiter tatenlos zusehen wie etablierte Parteien und von Lobbyisten gesteuerte Politiker unser Grundgesetz ((pdf-Datei)) immer weiter aushöhlen zu Gunsten wirtschaftlicher und ihrer privaten Interessen.
Da ich mich mit den Zielen und dem daraus resultierenden Parteiprogramm der Piraten in weiten Teilen identifizieren kann habe ich mich dazu entschlossen der Piratenpartei beizutreten, sei es auch vorerst nur als eher passives Mitglied, das hier und da ein wenig Öffentlichkeitsarbeit mit Hilfe des eigenen Webauftritts / Blogs betreibt. Wer ebenfalls mit dem Gedanken spielt Pirat zu werden findet weiterführende Informationen hier!
Übrigens: Am letzten Sonntag hat sich die Piratenpartei zum ersten Mal für die Wahl zum europäischen Parlament aufgestellt und 0,9% erreicht, das sind bundesweit 229.117 Stimmen. Dies hört sich auf den ersten Blick wenig an. Doch für das erste Mal ist dieses Ergebnis ein Erfolg, angestrebt waren 0,5 %. (Quelle)
sagt:
Schön das du Piraten gewählt hast. Ich habe mich auch entschließen können zu wählen. War meine erste Wahl, und mit 0,9% haben wir doch schon ganz schön was erreicht, finde ich ;)
Vielleicht kann ich mich sogar bald überwinden selbst festes Mitglied zu werden.
Grüße
Roberto
PS: Twitter hat mich erst zum Thema Politik gebracht. Ich liebe Twitter.
Auch ich habe die Piraten gewählt. Lange habe ich überlegt: FDP oder Piraten? Doch schlussendlich war meine eine taktische Stimme: Mit der Aussicht auf geringe Wahlbeteiligung sollten die 0,5% zu schaffen sein – und damit Wahlbeihilfen aus Steuergeldern, die notwendig sind, um die Themen der Piraten in Wahlkampf und Öffentlichkeit zu tragen.
Ich finde deinen Entschluss Klasse – und mal sehen, vielleicht bin ich alsbald auch dazu bereit (weia… und das als ehemaliger Landesgeschäftsführer der Schüler Union Hamburg :-))
Tja … ich gratuliere Dir zum Entschluß, aktiver Deine demokratischen Grundrechte wahrzunehmen.
Ich arbeite zwar für den Staat (NICHT für die Regierung, wohlgemerkt), bin aber etwa so politisch engagiert wie ein Baguette-Brot
Die Bedrohung der freiheitlich demokratischen Grundordnung, des Rechtsstaates, der Gewaltenteilung oder gar des Grundgesetzes sehe ich allerdings nicht … immerhin funktioniert das System gut genug um neuen Parteien Platz zu bieten, deren Parolen mich an terroristische Gruppierungen erinnern – oder leider auch Parteien von vorgestern.
Na ja – irgendwer hat mal gemeint, die Demokratie sei ihr eigener schlimmster Feind, da sie auch Leuten, die sie abschaffen wollen, diese demokratischen Rechte einräumt.
Wie auch immer, wenn Du die Piraten für eine Alternative hältst, ist das Deine freie Entscheidung … ich mag die Partei nicht, aber ich DARF die ja auch NICHT wählen und NICHT unterstützen, das ist eben Wahlfreiheit. Da bin ich liberal – freie Meinung für alle.
Und wenn ich mich für liberal halte, meine ich damit auch NICHT, daß ich irgendwas von der FDP halte – die sind mir nicht liberal genug (die sind nur Wirtschafts-liberal)
Mal sehen, wie die Demokratie hierzulande entscheidet – ich werde JEDE demokratische Mehrheit akzeptieren.
in diesem Sinne, Dein Freund
Joe
sagt:
Ich seh die Piraten nicht als Regierungspartei, selbst in 30 Jahren kann ich mir das nicht vorstellen. Doch finde ich eine starke Opposition sehr wichtig, und da gehört die Piratenpartei auf jeden Fall hin. Ich denke es ist besonders mit Blick auf die neuen Medien wichtig endlich Stimmen im Bundestag zu haben die den Finger heben wenn Gesetze beschlossen werden sollen, die die Grundrechte im Zusammenhang mit den neuen Medien beschneiden wollen.
Da die Piratenpartei hauptsächlich Mitglieder hat die sich mit der Thematik neue Medien (Internet) bestens auskennen, denke ich das es für mich als Blogbetreiber und Internetnutzer richtig ist diese eine Zeit lang zu unterstützen bis das sie Fuß gefasst haben in möglichst vielen Landtagen und auch im Bundestag.
sagt:
Eine absolut Ehrenwerte Entscheidung und dafür hast du meinen allergrößten Respekt. Auch wir haben die Piraten gewählt, das ist Ehrensache.
Auch habe ich mir schon Gedanken gemacht über eine Mitgliedschaft. Habe das aber noch aufgeschoben. habe zur Zeit andere, für mich persönlich wichtigere Dinge um die ich mich kümmern muss und die meine ganze Kraft beanspruchen. Du weisst sicher was ich meine, Luigi. Aber eine aktive Mitgliedschaft ist definitiv bei mir nicht vom Tisch.